AGB
1. Geltungsbereich
- 1.1 Diese Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen (AGB) gelten fĂŒr alle VertrĂ€ge, Lieferungen und Leistungen zwischen der Kieks.me GbR (nachfolgend âAnbieterâ) und ihren Kunden (nachfolgend âKundeâ), soweit nicht ausdrĂŒcklich abweichende Vereinbarungen getroffen wurden.
- 1.2 Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen ausdrĂŒcklich schriftlich zu.
2. Leistungen und Vertragsschluss
- 2.1 Der Anbieter bietet IT-Dienstleistungen, Softwareentwicklung und Beratung an. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Vertrag oder Angebot.
- 2.2 Ein Vertrag kommt durch schriftliche BestÀtigung des Angebots durch den Kunden oder durch Erbringung der Leistung durch den Anbieter zustande.
- 2.3 Der Anbieter ist berechtigt, Dritte zur VertragserfĂŒllung hinzuzuziehen.
3. VergĂŒtung und Zahlungsbedingungen
- 3.1 Alle Preise verstehen sich netto zuĂŒglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
- 3.2 Die Zahlung ist ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fÀllig, sofern nicht anders vereinbart.
- 3.3 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.
- 3.4 Aufrechnungen oder ZurĂŒckbehaltungsrechte des Kunden sind nur zulĂ€ssig, wenn seine Forderungen rechtskrĂ€ftig festgestellt oder unbestritten sind.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
- 4.1 Der Kunde stellt sicher, dass alle fĂŒr die Leistungserbringung erforderlichen Informationen rechtzeitig zur VerfĂŒgung stehen.
- 4.2 Verzögert sich die Leistungserbringung durch fehlende Mitwirkung des Kunden, kann der Anbieter eine angemessene VerlÀngerung der Leistungsfrist verlangen.
5. Haftung und GewÀhrleistung
- 5.1 Der Anbieter haftet fĂŒr Vorsatz und grobe FahrlĂ€ssigkeit. Bei leichter FahrlĂ€ssigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
- 5.2 Die Haftung ist in jedem Fall auf die Höhe des vereinbarten Netto-Auftragswerts begrenzt.
- 5.3 Eine Haftung fĂŒr indirekte SchĂ€den, FolgeschĂ€den oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
- 5.4 Der Anbieter ĂŒbernimmt keine Haftung fĂŒr SchĂ€den, die durch unsachgemĂ€Ăe Nutzung der Software oder Dienstleistungen entstehen.
- 5.5 MĂ€ngel sind unverzĂŒglich, spĂ€testens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Leistungserbringung, schriftlich anzuzeigen. Der Anbieter hat das Recht zur Nachbesserung.
6. Vertragsdauer und KĂŒndigung
- 6.1 Sofern nicht anders vereinbart, werden VertrĂ€ge auf unbestimmte Zeit geschlossen und können mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekĂŒndigt werden.
- 6.2 Das Recht zur fristlosen KĂŒndigung aus wichtigem Grund bleibt unberĂŒhrt.
7. Geheimhaltung und Datenschutz
- 7.1 Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen nicht an Dritte weiterzugeben und nur fĂŒr vertraglich vereinbarte Zwecke zu nutzen.
- 7.2 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten nur im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen.
8. Schlussbestimmungen
- 8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- 8.2 Gerichtsstand fĂŒr alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulĂ€ssig, der Sitz der Kieks.me GbR.
- 8.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der ĂŒbrigen Bestimmungen unberĂŒhrt.
Stand: MĂ€rz 2025